Allgemeine Geschäftsbedingungen
Mit der Anmeldung als Kunde (Vertragspartner ist Swissdate by Axoor Ltd. Ruessenstr. 12, 6340 Baar, Schweiz) akzeptieren Sie (als Kunde/Mitglied) die aufgeführten Geschäftsbedingungen. Diese werden damit automatisch Bestandteil des Vertrags. Für alle Kunden des Swissdate Angebots gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert. Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen dieses Angebot nicht benutzen. Wenn Sie mit der Geltung der Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, kann eine Anmeldung nicht erfolgen.
1. Beschreibung des Angebots
(a) Swissdate bietet seinen Mitgliedern die Dienstleistung der Vermittlung durch die zentrale Datenbank der Partnerportalen an, die über verschiedene Wege und Oberflächen erreichbar ist: Zum einen unter diversen unterschiedlichen, der Axoor Ltd. gehörenden Domains, unter anderem den Domains “axoor.ch”( Firmenseite) und “swissdate.net”, die im Folgenden stellvertretend für alle Domains verwendet werden, zum anderen über die Webseiten von Kooperationspartnern, in die das Angebot und die Leistungen von Axoor , ggf. auch in einer an die graphische Oberfläche dieser Kooperationspartnerwebsites angepassten Oberfläche – integriert ist.
(b) Mitglieder, die sich mittels kostenpflichtigen Leistungen für einen bestimmten Zeitraum entscheiden, können ihre Mitgliedschaft zeitlich begrenzt für unterschiedliche, sich nicht verlängernde Zeiträume (12 Monate) abschließen. Die Mitglieder werden auf die Kostenpflicht, den Umfang der Leistungen und die Zahlungsmodalitäten hingewiesen und können nach erfolgter Zahlung die Mitgliedschaft für den ausgesuchten Zeitraum nutzen.
2. Registrierung
(a) Der Zugang zur Nutzung der Dienstleistung von Swissdate setzt die Registrierung voraus.
Mit der Registrierung erkennt jedes Mitglied die Nutzungsbedingungen an, die in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt werden.
(b) Mit der Registrierung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen Swissdate und dem registrierten Mitglied, dass sich nach den Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.
(c) Swissdate hat das Recht, den Zugang eines Mitglieds jederzeit zu sperren, der das System rechtswidrig nutzt, insbesondere bei Verstoß gegen die separat, unter Punkt 5, aufgeführten Pflichten.
3. Kosten
Die Nutzung der Homepage Swissdate ist kostenfrei, sofern das Mitglied nicht vor Inanspruchnahme eines Dienstes auf eine Kostenpflicht hingewiesen wird.
Die anfallenden Kosten der kostenpflichtigen Dienste und die Zahlungsweise werden bei den jeweiligen kostenpflichtigen Diensten erklärt.
Wird der Zugang eines Mitglieds wegen Vertragsverstoßes gesperrt, werden die nicht aufgebrauchten Guthaben als pauschale Bearbeitungsgebühr für die Verhinderung des Vertragsverstoßes durch Swissdate einbehalten.
4. Einwendungen gegen kostenpflichtige Dienstleistungen
(a) Einwendungen müssen spätestens innerhalb von 2 Wochen ab Zugang der Zahlungsbestätigungs-Benachrichtigung für eine abgeschlossene Mitgliedschaft bzw. nach Abbuchung der beanstandeten Kosten schriftlich gegenüber Swissdate erhoben werden. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.
(b) Gesetzliche Ansprüche des Mitglieds bleiben, bei begründeten Einwendungen, davon unberührt.
(c) Unwesentliche Beeinträchtigungen der Verfügbarkeit berechtigen nicht zu einer Beanstandung. Eine unwesentliche Beeinträchtigung liegt vor, wenn der Zeitraum, in dem das Mitglied das kostenpflichtige Angebot nicht in Anspruch nehmen kann, fünf zusammenhängende Tage nicht überschreitet. Voraussetzung für eine berechtigte Beanstandung ist außerdem, dass Swissdate gemäss diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nichtverfügbarkeit generell haftet.
(d) Bei berechtigten Einwendungen gilt folgendes: Mitglieder, die einen Zugang zu kostenpflichtigen Leistungen für einen bestimmten Zeitraum erworben haben, erhalten eine Verlängerung des Zeitraums, für den das Mitglied berechtigte Beanstandungen geltend gemacht hat.
Im Falle eines berechtigten Einwands hat das Mitglied das Recht, Swissdate eine Frist von fünf Werktagen zur ordnungsgemäßen Erfüllung zu setzen oder eine Gutschrift zu verlangen. Ist der Grund für die Beanstandung nach Ablauf der Frist nicht beseitigt, hat das Mitglied das Recht, den Vertrag zu kündigen.
5. Pflichten jedes Mitglieds
(a) Jedes Mitglied ist verpflichtet, E-Mails, andere Nachrichten oder andere Daten von Mitgliedern, die er im Zusammenhang mit und durch die Nutzung der Swissdate-Dienstleistung erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohn- und E-Mail-Adressen und/oder URLs anderer Mitglieder.
(b) Die Weiterleitung jeglicher Daten von Nicht-Mitgliedern ist ebenfalls untersagt.
Ferner verpflichtet sich jedes Mitglied, den von Swissdate angebotenen Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
1.) ihn nicht zu nutzen, um rechtswidriges, anstößiges, pornographisches und/oder in sonstiger Weise diffamierendes Material und/oder ähnliche Informationen zu verbreiten
2.) ihn nicht zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (insbesondere Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen, oder Geld bzw. geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu verlangen;
3.) keine Daten/Dateien zu laden;
– die einen Virus enthalten (infizierte Software)
– die Software oder anderes Material enthalten, das durch urheberrechtliche oder gewerbliche Schutzrechte geschützt ist, es sei denn, das Mitglied ist selbst Inhaber der jeweiligen Rechte oder hat die erforderliche Zustimmung zur Nutzung der Software bzw. des Materials;
4.) ihn nicht in einer Art und Weise zu nutzen, die die Verfügbarkeit des Angebots für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst
5.) E-Mails an andere Mitglieder zu einem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, auch nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen (ausgenommen Fälle, in denen dies ausdrücklich von Swissdate genehmigt wird);
6.) keine Massenbriefe zu versenden;
7.) in der eigenen Personenbeschreibung keine direkten Kontaktmöglichkeiten wie Namen, Adressen, Telefonnummern, Faxnummern, insbesondere aber auch keine E-Mail-Adressen oder URLs zu nennen.
(c) Der Verstoss gegen eine der obigen Verhaltensverpflichtungen berechtigt Swissdate zu einer fristlosen Kündigung des Vertrages, und zur sofortigen Löschung des Inserates des betroffenen Mitglieds auf der Plattform, ungeachtet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für das einzelne Mitglied. Bei Hinweisen auf eine unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung hat Swissdate das Recht, die von den Mitgliedern eingegebenen Inhalte zu überprüfen, gegebenenfalls den Zugriff auf diese Daten des Mitglieds sofort zu sperren. In Zweifelsfällen hat Swissdate das letzte Entscheidungsrecht über die Zulässigkeit der Nutzung.
Abmeldung und Kündigung
(a) Jedes Mitglied ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen abzumelden. Mit der Abmeldung werden das Profil des Mitglieds und der gesamte gespeicherte Datensatz gelöscht und das Vertragsverhältnis gilt als beendet. Wenn ein Mitglied eines kostenpflichtigen Angebots seine Registrierung abmeldet, bleibt hiervon das in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelte Vertragsverhältnis unberührt. Das Mitglied verzichtet mit der Abmeldung auf die Nutzung der noch nicht in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Leistung, d.h. das Mitglied erhält keine Rückerstattung von geleisteten Zahlungen.
(b) Der Vertrag verlängert sich nicht automatisch.
(c) Swissdate ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen. Mitglieder, die zum Zeitpunkt der Einstellung der Dienstleistungen durch Swissdate ein bezahltes aber noch nicht aufgebrauchtes Guthaben für diese Dienstleistung haben, erhalten eine anteilige Rückerstattung des noch nicht aufgebrauchten Guthabens.
Eigenverantwortung
Swissdate ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt der Texte sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGBs zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern und/oder zu löschen.
Leistungen Dritter
Drittanbieter, die Dienstleistungen auf den Seiten von Axoor anbieten, können zusätzlichen Bedingungen unterworfen und für die Mitglieder kostenpflichtig sein.
Das Mitglied ist verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme der Leistungen eines Drittanbieters über dessen allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. Swissdate übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit, Verfügbarkeit und Zuverlässigkeit von Informationen, Meinungen oder anderen Mitteilungen der Drittanbieter.
Copyright
Der gesamte Inhalt dieser Website ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte sind Swissdate by Axoor Ltd. vorbehalten.
Gerichtsstand: Dieses Online-Angebot kann auch aus dem Ausland aufgerufen werden – in Streitfällen wird als Gerichtsstand Zug und als zuständige Instanz der Einzelrichter in Zivilsachen vereinbart.